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Unser AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bestell- und Lieferbedingungen von OUTBREAK e.K. (www.outbreak-shop.de)

Inhalt des Vertrages:
  1. Gegenstand des Vertrages
  2. Vertragspartner
  3. Vertragsschluss
  4. Preise
  5. Zahlung
  6. Widerrufsrecht
  7. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Grundstoffe
  8. Lieferung, Versand
  9. Eigentumsvorbehalt
  10. Mängelansprüche
  11. Keine stillschweigenden Garantien
  12. Rügepflicht des Nutzers
  13. Datenschutz
  14. Eingabe inkorrekter Daten
  15. Haftung von OUTBREAK e.K.
  16. Schlussbestimmungen
  1. Gegenstand des Vertrages
    OUTBREAK e.K. bietet dem Nutzer die Möglichkeit, "online", d.h. zugangsvermittelt über eine Schnittstelle des Internets, über den outbreak-shop aus einem vorgegebenen Sortiment Waren auszuwählen und liefern zu lassen.

    Die rechtlichen Beziehungen zwischen OUTBREAK e.K. und dem Nutzer richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und den nachfolgenden Bestimmungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages.

  2. Vertragspartner
    1. Der outbreak-shop ist ein Geschäftsbereich von:

      OUTBREAK e.K.

      Inh. Robert van Iterson
      Unterhachinger Str. 73
      85521 Ottobrunn, Germany

      eMail: info@outbreak-shop.de
      Internet: www.outbreak-shop.de

      Tel.: +49 (089) 5505 2668
      Fax: +49 (089) 5505 2669

      Registergericht: München HRA 98577

    2. Der Vertrag kommt ausschließlich zwischen OUTBREAK e.K. und dem Nutzer zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer den outbreak-shop über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.

    3. Soweit in diesen Bestimmungen vom outbreak-shop gesprochen wird, ist OUTBREAK e.K. gemeint.

    4. OUTBREAK e.K. verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes.

  3. Vertragsschluss
    Der Vertrag kommt erst zustande, wenn OUTBREAK e.K. dem Nutzer den über das Internet erteilten Auftrag schriftlich, per E-Mail oder durch Zusendung der Ware, spätestens binnen 14 Tagen bestätigt.

  4. Preise
    1. Alle Preise verstehen sich in Euro.

    2. Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzern in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Websites oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

    3. Grundsätzlich wird die deutsche Mehrwertsteuer ausgewiesen, es sei denn, diese ist im Falle von Lieferungen in Länder außerhalb der EU nicht auszuweisen.

    4. Die Kosten der Lieferung trägt der Nutzer. Die Kosten der Lieferung ergeben sich aus dem Gesamtumfang der Lieferung und werden im Rahmen der Gesamtübersicht der Bestellung gesondert ausgewiesen) Ab einem Mindestbestellwert, dessen Höhe sich aus der Rubrik Versandkostenfrei ergibt, werden dem Kunden keine Lieferkosten in Rechnung gestellt.

    5. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten für anfallende weitere Steuern und Zölle anfallen, auf die OUTBREAK e.K. keinen Einfluss hat. Diese Kosten werden vom Nutzer getragen.

  5. Zahlung
    1. Der Nutzer wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von OUTBREAK e.K. vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus. Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn OUTBREAK e.K. uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.

    2. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar.

    3. Der Kunde ist vorleistungspflichtig.

    4. Der Nutzer kommt ohne weitere Erklärung seitens OUTBREAK e.K. 14 Tage nach der Lieferung der Ware in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    5. Dem Nutzer steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln der Ware ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Kaufpreises nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.

    6. Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens OUTBREAK e.K. nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer OUTBREAK e.K. oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

    7. OUTBREAK e.K. ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen.

    1. OUTBREAK e.K. darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
    2. OUTBREAK e.K. ist berechtigt, selbst oder durch zur Zahlungsabwicklung eingeschaltete Dritte die Bonität des Nutzers zu überprüfen und hierzu nach eigenem Ermessen stichprobenartig eine Wirtschaftsauskunft bei der EuroTreuhand Inkasso GmbH in Köln einzuholen und diese zu speichern. Hiervon möchten wir Sie informieren, um der Benachrichtigungspflicht nach dem Bundesdatenschutzgesetz nachzukommen.
    3. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung dargelegt.
    4. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im Verhältnis zu OUTBREAK e.K. erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

  6. Widerrufsrecht
      Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

      OUTBREAK e.K.
      Außenlager und RMA-Abteilung
      Albert-Schweiter-Ring 9
      82256 Fürstenfeldbruck
      Fax: +49 (089) 5505 2669
      Email: post@outbreak.de

      Widerrufsfolgen

      Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nut-zungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

      Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

      Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

      Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

      Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

      Ende der Widerrufsbelehrung


  7. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Grundstoffe
    1. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit der Grundstoffe a. OUTBREAK e.K. übernimmt kein Beschaffungsrisiko für die Verfügbarkeit der Grundprodukte zur Herstellung der angebotenen Waren.

    2. OUTBREAK e.K. ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit OUTBREAK e.K. trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages über die Grundprodukte diese seinerseits nicht erhält; die Haftung für Vorsatz oder Fahrlässigkeit von OUTBREAK e.K. bleibt hiervon unberührt.

    3. OUTBREAK e.K. wird dem Nutzer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit informieren und, wenn OUTBREAK e.K. zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Nutzer erhält im Falle des Rücktritts von OUTBREAK e.K. den gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstattet.

  8. Lieferung, Versand
    1. OUTBREAK e.K. ist bei der Ausführung der Lieferung zur Einschaltung Dritter berechtigt.

    2. OUTBREAK e.K. ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu liefern.

    3. Die Lieferung der Ware erfolgt an die bei der Bestellung angegebenen Lieferadresse.

    4. Der Nutzer trägt nach Maßgabe der Ziff. 6 d) die Kosten der Lieferung ab dem Ort des Sitzes von OUTBREAK e.K..

    5. OUTBREAK e.K. ist zu Teillieferungen berechtigt.

    6. Im Falle der Nichtabholung oder der unberechtigten Nichtabnahme der Ware hat der Nutzer die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Der Nutzer hat ferner die Kosten der Lieferungen, die wegen fehlerhaften Angaben bei der Lieferadresse fehlschlagen, zu tragen.

  9. Eigentumsvorbehalt
    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller ihr gegen den Nutzer zustehenden Ansprüche Eigentum von OUTBREAK e.K..

  10. Mängelansprüche
    1. Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    2. Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift von OUTBREAK e.K. vorzubringen.

  11. Keine stillschweigenden Garantien
    Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen des Verkäufers über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.

  12. Rügepflicht des Nutzers
    Es obliegt dem Nutzer, Sach- oder Rechtsmängel der Ware binnen einem Monat nach Feststellung des Mangels Robert van Iterson schriftlich an obige Adresse oder per E-Mail an info@outbreak-shop.de anzuzeigen und die Mängel so exakt wie möglich zu beschreiben; diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Nutzers dar. Stellt die Bestellung für den Nutzer ein Handelsgeschäft dar, bleiben die gesetzlichen Regelungen nach §§ 376ff HGB hiervon unberührt.

  13. Datenschutz
    OUTBREAK e.K. erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.

  14. Eingabe inkorrekter Daten
    Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch OUTBREAK e.K. führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogenen Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein. Der Kunde hat vor der Eingabe personenbezogener Daten Dritter dafür Sorge zu tragen, dass OUTBREAK e.K. zur vertragsgemäßen Datenverarbeitung berechtigt ist, insbesondere dass hierfür erforderliche Zustimmungen Dritter vorliegen und beigebracht werden können.

  15. Haftung von OUTBREAK e.K.
    1. Soweit die Haftung von OUTBREAK e.K. vorstehend nicht gesondert geregelt ist, haftet OUTBREAK e.K. für Schäden des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrunde, nur, wenn OUTBREAK e.K. oder dessen Erfüllungsgehilfe eine Kardinal- oder sonstige wesentliche Vertragspflicht schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von OUTBREAK e.K. oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung aus der Übernahme einer Garantie, für arglistiges Verschweigen eines Mangels, für Personenschäden sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von Vorstehendem unberührt.

    2. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder OUTBREAK e.K. einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

    3. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Nutzers, wie beispielsweise an anderen Sachen, ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder OUTBREAK e.K. einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine ausdrückliche Garantie übernommen hatte.

    4. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

    5. Die vorstehenden Regelungen a) - d) erstrecken sich auch auf Ansprüche auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, ungeachtet des Rechtsgrundes (z.B. wegen Mangel, Verletzung von Vertragspflichten, unerlaubte Handlung) sowie auf den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

  16. Schlussbestimmungen
    1. Gegen Forderungen von OUTBREAK e.K. kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

    2. Erfüllungsort ist Sitz von OUTBREAK e.K.

    3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Nürnberg, sofern der Nutzer Kaufmann ist. Der Anbieter bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

    4. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Regelung des Vertragsgegenstandes dar. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Regelung, mit der diese Schriftform aufgehoben wird.

    5. Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.


Stand der AGB: 26. Oktober 2011

OUTBREAK e.K.